AGB
AGB – Nutzergenerierte Inhalte (User Generated Content – UGC)
§ 1: Verantwortlichkeit für Nutzerinhalte
- Nutzer, die Inhalte (Texte, Bilder, Videos, Kommentare, etc., im Folgenden „Beiträge“) auf stadttreffpunkt.de veröffentlichen, sind für diese Inhalte vollumfänglich selbst verantwortlich. Sie gewährleisten, dass ihre Beiträge keine Rechte Dritter verletzen, insbesondere Urheberrechte, Persönlichkeitsrechte, Markenrechte oder sonstige Schutzrechte.
- Mit dem Hochladen und Veröffentlichen eines Beitrags versichert der Nutzer, dass er über alle erforderlichen Rechte an diesem Beitrag verfügt, insbesondere das Recht zur Veröffentlichung, Vervielfältigung, Verbreitung und öffentlichen Zugänglichmachung. Sollten Rechte Dritter betroffen sein, versichert der Nutzer, dass er die erforderlichen Genehmigungen und Lizenzen eingeholt hat.
- stadttreffpunkt.de bzw. Holger Kiefer übernimmt keine Verantwortung oder Haftung für die von Nutzern erstellten und veröffentlichten Beiträge. stadttreffpunkt.de bzw. Holger Kiefer ist nicht verpflichtet, Beiträge auf ihre Rechtmäßigkeit zu prüfen. Sollten stadttreffpunkt.de bzw. Holger Kiefer Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten erhalten, werden diese nach Prüfung umgehend entfernt.
§ 2: Rechteeinräumung an stadttreffpunkt.de & Holger Kiefer
- Mit dem Hochladen und Veröffentlichen eines Beitrags räumt der Nutzer stadttreffpunkt.de unentgeltlich das nicht-exklusive, räumlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, diesen Beitrag für die Zwecke von stadttreffpunkt.de & Holger Kiefer zu nutzen, zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen, zu bearbeiten (insbesondere zu kürzen, zu formatieren und in andere Formate zu konvertieren) und in andere Werke zu integrieren. Dies umfasst insbesondere die Nutzung des Beitrags auf stadttreffpunkt.de, in sozialen Medien, in Werbematerialien und in anderen Marketingaktivitäten von stadttreffpunkt.de & Holger Kiefer.
- Der Nutzer verzichtet auf das Recht, als Urheber des Beitrags genannt zu werden, es sei denn, stadttreffpunkt.de bzw. Holger Kiefer entscheidet sich freiwillig dazu. Sofern technisch möglich und üblich, wird der Nutzer als Urheber des Beitrags genannt.
- stadttreffpunkt.de bzw. Holger Kiefer ist berechtigt, die eingeräumten Rechte ganz oder teilweise an Dritte zu übertragen.
§ 3: Freistellung
Der Nutzer stellt stadttreffpunkt.de & Holger Kiefer von allen Ansprüchen frei, die von Dritten aufgrund der Veröffentlichung von Beiträgen des Nutzers geltend gemacht werden, einschließlich der Kosten für die Rechtsverteidigung. Der Nutzer verpflichtet sich, stadttreffpunkt.de bzw. Holger Kiefer im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich umfassend zu informieren und stadttreffpunkt.de bzw. Holger Kiefer bei der Rechtsverteidigung zu unterstützen.
stadttreffpunkt.de bzw. Holger Kiefer übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der von Nutzern veröffentlichten Beiträge. Die in den Beiträgen geäußerten Meinungen und Ansichten spiegeln nicht notwendigerweise die Meinung von stadttreffpunkt.de bzw. Holger Kiefer wieder.
§ 4: Geltendes Recht
„Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.“
§ 5: Gerichtsstand
Sofern der Nutzer Verbraucher ist und seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hat, ist Gerichtsstand der Wohnsitz des Nutzers oder Fürth Bay., je nach Wahl des Klägers. Hat der Nutzer seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt außerhalb Deutschlands, so ist Gerichtsstand Fürth Bay.“
§ 6: Entfernung von Inhalten
- stadttreffpunkt.de bzw. Holger Kiefer ist berechtigt, Beiträge von Nutzern ohne vorherige Ankündigung und ohne Angabe von Gründen zu entfernen oder zu sperren. Ein Anspruch des Nutzers auf Veröffentlichung oder Wiederherstellung eines entfernten Beitrags besteht nicht.
- stadttreffpunkt.de bzw. Holger Kiefer behält sich das Recht vor, Beiträge zu moderieren und zu entfernen, wenn diese nach freiem Ermessen von stadttreffpunkt.de bzw. Holger Kiefer als ungeeignet, beleidigend, rechtswidrig oder anderweitig schädlich für stadttreffpunkt.de bzw. Holger Kiefer, seine Nutzer oder Dritte angesehen werden. Eine Verpflichtung zur Begründung der Entfernung besteht nicht.